Gemeindenachrichten

Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020

Veröffentlichung der Beschlüsse, Kurzbericht

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes sowie auf die Abschnitte III und V der Gemeindeordnung von Beinwil (Freiamt) werden hiermit die gefassten Beschlüsse der ordentlichen Einwohnergemeindeversammlung vom 27. November 2020 veröffentlicht.

 

An der Versammlung haben 57 oder rund 6,8 % der insgesamt 838 stimmberechtigten Personen sowie 9 Gäste und 2 Pressevertreter teilgenommen. Das Quorum zur rechtskräftigen Verabschiedung der behandelten Sachgeschäfte lag bei 167 Stimmen. Dieses konnte mit der Besucherzahl nicht erreicht werden, weshalb die getroffenen Entscheidungen bis zum 8. Januar 2021 dem fakultativen Referendum unterliegen. Ein Viertel aller im Stimmregister eingetragenen Personen können innert 30 Tagen seit der Veröffentlichung schriftlich verlangen, dass alle oder einzelne gefasste Beschlüsse einer Urnenabstimmung unterstellt werden. Die Gemeindekanzlei hält vorgedruckte Unterschriftenlisten für ein allfälliges Referendum zur Verfügung. Ihr kann auch das umschriebene Begehren zwecks Vorprüfung des Wortlautes vor Beginn der Unterschriftensammlung eingereicht werden.

 

Es wurden sämtlichen Beschlüssen zugestimmt:

 

• Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November 2020
• Rechenschaftsbericht 2019
• Rechnungsabschluss 2019
• Bestattungs- und Friedhofreglement
• Rückhaltebecken und Freispiegelleitungen

       Verpflichtungskredit CHF 2'230'000.00

• Budget 2021 mit einem Steuerfuss von 103 %
• Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Eline Schrijver
• Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an Diana Neufeldt

 

Zum Versammlungsverlauf wird auf die spezielle Berichterstattung des Verlags in der heutigen Ausgabe des Anzeigers für das Oberfreiamt (amtliches Publikationsorgan der Gemeinde) verwiesen.

 

 

Termine der Gemeinde im Jahr 2021

Der Gemeinderat hat die Daten der Einwohnergemeindeversammlungen sowie anderer wichtiger öffentlicher Anlässe des Jahres 2021 festgelegt und in den nächstjährigen kommunalen Veranstaltungskalender aufgenommen. Auszugsweise werden folgende Termine zur Vormerkung veröffentlicht:

 

• Ordentliche Einwohnergemeindeversammlungen

am 23. Juni 2021 und am 26. November 2021

• Jungbürgerfeier (Jahrgänge 2001 – 2003)

am 9. April 2021

• Neuzuzügerbegrüssung (01.08.2018 – 31.07.2021)

am 28. August 2021

• Präsidentenkonferenz der Dorfvereine, Terminkoordinationssitzung

am 29. November 2021

• Weihnachtsbaumverkauf und «Wienachts-Kafi»

am 18. Dezember 2021